Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen sind Bestandteile aller Verträge für Leistungen von uns. Dies gilt bei ständigen Geschäftsverbindung mit Kaufleuten und Privatgeschäften und auch für alle nachfolgenden Geschäfte. Abweichende Liefer- und Einkaufsbedingungen des Auftragsgebers sind nur dann gültig, wenn wir diesen schriftlich zugestimmt haben. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben Vorrang vor entgegenstehenden Bedingungen unserer Vertragspartner.

1. Zahlungsbedingungen
1.1. Unsere Angebote erfolgen freibleibend und unverbindlich soweit nicht eine zeitliche Begrenzung vereinbart wird.
1.2. Zu ihrer Gültigkeit bedürfen Aufträge, Auftragsänderungen sowie mündliche Nebenabsprachen unserer schriftlichen Bestätigung.
1.3. Preise und Preislisten für Endverbraucher beinhalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Preisangebote und - listen für Wiederverkäufer sind grundsätzlich netto, Verpackungskosten, Versandspesen und gesetzliche Mehrwertsteuer werden gesondert berechnet und ausgewiesen.
1.4. Auftragsarbeiten erfolgen nur mit schriftlichem Angebot und Auftrag. Verpackung, Versandspesen und gesetzliche Mehrwertsteuer werden gesondert berechnet und ausgewiesen.
1.5. Bei Dienst- und Werkverträgen und Erstbestellungen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.
1.6. Bei Kaufleuten oder Privatpersonen werden Waren nur gegen Vorkasse- oder Nachnahme geliefert.
1.7. Rechnungen von uns sind 10 Werktage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Gerät der Rechnungsempfänger (Schuldner) in Verzug, können ab Zahlungszieldatum die gesetzlichen Zinsen (8,5 % Stand 1.6.00) geltend gemacht werden.
1.8. Einer Ablehnung von Schecks oder Wechsel behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- oder Wechselspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

2 Lieferung / Lieferzeit / Dienstleistung
2.1. Die in unseren Lieferlisten und -angeboten genannten Angaben zu Redaktionen und Adressen können auf Grund ständiger Zu- und Abgänge nur Zirkaangaben sein. Bei allen Aufträgen gilt deshalb die jeweils letzte bei uns vorliegende Stückzahl als bestellt. Mehr- oder Minderlieferungen unterliegen somit keiner Beanstandung.
2.2. Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe oder unverschuldetes Unvermögen verlängert vereinbarte Lieferfristen um die Dauer und Behinderung.
2.3. Für Verzögerungen auf dem Post- oder Transportweg übernehmen wir keine Haftung.
2.4. Schriftlich vereinbarte Lieferzeiten, Dauer der Dienstleistungen und Inhalte von Dienstleistungen können sich unter denen zu 2.3. genannten oder durch vom Auftraggeber verspätete zugesagte Zulieferung entsprechend verlängern.
2.5. Alle für die Erfüllung des Auftrages notwendigen Materialien, die der Kunde zur Verfügung stellen muß, müssen zum vereinbarten Termin bei uns vorliegen, ansonsten verschiebt sich der vereinbarte Liefertermin entsprechend.

3. Internet
Bestellungen und Aufträge per Internet gelten als schriftliche Aufträge, wenn diese uns durch die elektronischen Medien übermittelt und nicht innerhalb von 24 Stunden entsprechend widerrufen werden. Eine schriftliche Auftragsbestätigung erfolgt von uns ab einen Auftragswert von 250 Euro (DM 500,--), ansonsten gelten die AGB des Annette Scholz Verlages.

4. Eigentumsvorbehalt
4.1. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum.
4.2. Bei Dienstleistungen werden auch bei Nichtabnahme vorgeleistete Kosten von Dritten und Transferkosten in vollem Umfange fällig. Die Vorleistungen werden nach Bezahlung an den Auftraggeber weitergegeben.

5. Gewährleistung / Haftung
5.1. Beanstandungen bei offensichtlichen Mängeln sind innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen vom Zeitpunkt der Anlieferung, 2 Tage nach Postabgang von uns, wenn keine Auslieferungsquittung erfolgt, zulässig. Versteckte Mängel können innerhalb von 6 (sechs) Monaten geltend gemacht werden.
5.2. Mängel an einem Teil der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
5.3. Bei berechtigten Beanstandungen haben wir das Recht zur Ersatzlieferung.
5.4 Bei Schadensersatzansprüchen gleich welcher Art haften wir nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages des entsprechenden Auftrages.
5.5. Bei Dienstleistungen haften wir nur für die von uns erbrachten Leistungen. Für Leistungen von Dritten, die zur Erfüllung des Gesamtauftrages notwendig sind, haften wir nicht. Evtl. Ersatzansprüche werden von uns gegen Erstattung der Kosten durchgesetzt/bereinigt.

6. Anzeigen
Bei Anzeigengeschäfte gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Anzeigen in Zeitschriften und Zeitungen.

7. Auftragsarbeiten / Honorarverträge
Für Auftrags-, Honorar-, literarische und künstlerische Arbeiten gelten gesonderte schriftliche Verträge. Mündliche Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Bestätigung von uns.

8. Datenschutz
Es wird gemäß § 26 Abs. 1 BDSG daraufhingewiesen, dass die im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehende personenbezogene Daten gespeichert werden.

9. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand gilt für beide Teile Hannover als ausdrücklich vereinbart. Annette Scholz Verlag Münchhausenstraße 1 D-30952 Ronnenberg Tel. 05109/52183 Fax 05109/52182 eMail scholzverlag@t-online.de www.feuerwehrfreak.de

Stand: Ronnenberg im Juni 2004